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10.04.2017, 16:32 Uhr
Ein weiterer Schritt zur Neuen Mitte wird gemacht - durch die CDU mit Maß und Mitte
 
Am vergangenen Donnerstag beschloss der Gemeinderat, den Weg in Richtung "Neue Mitte" mit Stadthalle und neuem Rathaus weiter zu gehen. Im Vordergrund stand aber ein kleineres Detail: Der "Kubus" genannte Aufsatz auf der Stadthalle. Hier wollte die Verwaltung, unterstützt von einem Teil des Gemeinderats, eine große Mediathek unterbringen.

 
Am vergangenen Donnerstag beschloss der Gemeinderat, den Weg in Richtung "Neue Mitte" mit Stadthalle und neuem Rathaus weiter zu gehen. Im Vordergrund stand aber ein kleineres Detail: Der "Kubus" genannte Aufsatz auf der Stadthalle. Hier wollte die Verwaltung, unterstützt von einem Teil des Gemeinderats, eine große Mediathek unterbringen.

Die CDU hat sich durch drei Grundsätze leiten lassen- Transparenz bei den Kosten, keine frühe Vorfestlegung auf die Mediathek und alternative Nutzungen des Aufsatzes auf die Stadthalle und am Ende das  Ziel einer Lösung, die einen breiten Konsens ermöglicht. Alle drei Ziele wurden erreicht.

Durch Anträge der CDU legte die Verwaltung überhaupt erst geplante Betriebskosten, geplante Öffnungszeiten und den Personaleinsatz offen. Gewundert hat uns die große Liebe zur Mediathek bei Teilen im Rat, die bereits bei unserer Frage nach Öffnungszeiten und Kosten eher unwilig reagierten. Umso mehr, als ein direkter Bezug zwischen geplanten Öffnungszeiten (Halbtags) und entstehenden Personalkosten besteht und eines der Hauptargumente war, mit der Mediathek den Rathausplatz beleben zu wollen. 

Immerhin hat der Gemeinderat vor wenigen Wochen noch mit großer Mehrheit auf Antrag der SPD eine Haushaltsstrukturkommission einsetzt, die Sparpotentiale im Haushalt und explizit Freiwilligkeitsleistungen untersuchen soll. Jetzt wollte die gleiche Fraktion eine große Mediathek durchwinken, ohne die Kosten im Blick zu halten. Damit hätten wir uns im Sinne des Haushalts ein ziemliches Ei gelegt. In den kommenden Beratungen des Gemeinderats muss deshalb noch einmal diskutiert werden, wie ernst es der SPD mit der "Sparkommission" war.

Unser zweites Ansinnen war, Alternativnutzungen aufgezeigt zu bekommen und eine Vorfestlegung auf eine reine Mediathek als Nutzung zu vermeiden. Über Sinn und Nutzen einer zentralen Mediathek für eine Stadt wie Remseck lässt sich trefflich streiten. Die CDU-Fraktion wollte vermeiden, dass Alternativen für den Kubus ausgeblendet werden, weil ohne Not nur über die Mediathek diskutiert wird.

Unser drittes Ansinnen war ein Konzept, das von einer möglichst breiten Mehrheit getragen wawird.
Erfreulicherweise übernahm die Stadtverwaltung einen Änderungsantrag von CDU und Freien Wählern, der eine Mediathek mit dem für Remseck üblichen Angebotsniveau vorsieht und vorrangig eine Kinder- und Jugendbücherei mit Leseecke und Aufenthaltsbereich für erwachsene Nutzer vorsieht. Im zweiten Geschoss sollen mehrere Räume entstehen für niederschwellige, nichtkommerzielle Freizeit- und Bildungsangebote, wie zum Beispiel die Volkshochschule.

Wir glauben, dass dieses kostenbewusste Vorgehen dem Leistungsniveau unserer Stadt entspricht. Und es bietet die Möglichkeit, in den nächsten Jahrzehnten flexibel auf veränderte Nachfrage an öffentlichen Räumen einzugehen. 
aktualisiert von Steffen Kirsch, 10.04.2017, 16:33 Uhr
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