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18.04.2019, 10:24 Uhr
Die Arbeit der CDU-Gemeinderatsfraktion 2014-2019
Was uns leitet, was uns umtreibt
Nachdem die Karenzzeit vor den Wahlen für das Amtsblatt – vom Landesgesetzgeber so gewollt – demnächst beginnt, zieht die CDU-Fraktion Bilanz. 
Ihre CDU-Fraktion 2014-2019 Dr. Frank Knödler, Horst Leutenecker, Georg Strohmaier, Steffen Kirsch, Dr. Thomas Schulz, Dr. Ing. habil. Hubert Effenberger, Prof. Dr. Nikolaus Wachter
 Viel ist in den letzten fünf Jahren bewegt worden, anderes ist unerledigt, neue Aufgaben kommen dazu. Ein paar Schlaglichter: Rathausareal und Stadthalle sind auf den Weg gebracht. Mit unserem Kompromissvorschlag zur Mediathek wird ein den örtlichen Gegebenheiten angemessene Mediathek verwirklicht. Bildung und Betreuung wurden vorangebracht mit Schulsanierungen, Neubauten, Beschlüssen für neue Kindergärten und dem Einstieg in die Schulsozialarbeit an den Grundschulen, Investionen in die Feuerwehr.
Im Verkehrsbereich sind die Chancen für eine örtlich verträgliche Nordostumfahrung Stuttgarts – keine Autobahn –- gestiegen. LKW-Durchfahrtsverbote und Geschwindigkeitsbegrenzungen waren Erfolge, bleiben aber ohne kräftige Erweiterungen der Infrastruktur ein Herumdoktern an Symptomen. Den Bürgerentscheid zur Westrandbrücke begrüßen wir.
Erweiterungen im Bereich Gewerbe und Wohnen sind auf dem Weg gebracht. Allerdings gerade beim Thema Wohnen sind wir längst nicht dort, wo wir hinkommen müssen. Hier müssen wir die kommunalen Anstrengungen erhöhen, vor allem um mehr Bauland auszuweisen. Natürlich ohne die Grünschneisen, Kulturlandschaften und Natur blind zu opfern.
Die CDU-Fraktion hat kompromiss-und lösungsorientiert daran mitgearbeitet, Remseck gemeinsam zu gestalten. Für die vielen Anregungen und Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern bedanken wir uns. Auch die nächsten fünf Jahre bringen Herausforderungen mit sich: Stadtbahn nach Pattonville, Westrandbrücke, Kindergärten, Grundschulen, Schulcampus…
Dies steht alles unter dem finanziellen Vorbehalt des Haushalts. Aktuell liegt die Stellungnahme des Regierungspräsidiums zum diesjährigen Haushalt mit Rekordinvestitionen für Schulbauten und die Neue Mitte vor. Der Haushalt der Stadt Remseck ist genehmigungsfähig. Als CDU-Fraktion sehen wir den Warnhinweis für die Entwicklung der Zukunft, den wir bei den Haushaltsberatungen gegeben haben, bestätigt, der für uns immer Leitlinie war. „Im Hinblick auf das mittelfristig knapp bemessene Finanzkorsett sollte insbesondere bereits in wirtschaftlich guten Zeiten ein stabiles Gleichgewicht zwischen den Aufwendungen und Erträge erzielt werden.“ Desweiteren soll auch die Haushaltskonsolidierung fortgesetzt werden. Gerne möchten wir auch in den nächsten fünf Jahren die solide Politik für Remseck fortsetzen, Notwendiges vom rein Wünschenswerten trennen: Remseck gemeinsam gestalten.
 
aktualisiert von Steffen Kirsch, 18.04.2019, 13:42 Uhr