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08.04.2021, 07:59 Uhr
Von Haushalts- und Bebauungsplänen
Das Corona-Jahr 2020 konnte im Ergebnis gut abgefedert werden, da Bund und Land durch Ausgleichsmaßnahmen die Kommunen besser stellten als sich selbst. Klar ist aber auch, dass die sich anbahnende Rezession auf die Haushalte durchschlagen wird. Für uns in Remseck heißt das, bei Projekten sorgfältig abzuwägen und Einnahmen, Aufgaben und Ausgaben zusammen im Blick zu halten. Man sieht: Die Kommunalpolitik läuft nie Gefahr, unspannend zu werden.

Das Corona-Jahr 2020 konnte im Ergebnis gut abgefedert werden, da Bund und Land durch Ausgleichsmaßnahmen die Kommunen besser stellten als sich selbst. Klar ist aber auch, dass die sich anbahnende Rezession auf die Haushalte durchschlagen wird. Für uns in Remseck heißt das, bei Projekten sorgfältig abzuwägen und Einnahmen, Aufgaben und Ausgaben zusammen im Blick zu halten. Man sieht: Die Kommunalpolitik läuft nie Gefahr, unspannend zu werden.

Wie bereits das Regierungspräsidium 2019 schrieb: "Die finanzielle Situation der Stadt Remseck am Neckar ist [...] stark von den gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen abhängig. Im Hinblick auf das mittelfristig knapp bemessene Finanzkorsett sollte insbesondere bereits in wirtschaftlich guten Zeiten ein stabiles Gleichgewicht zwischen den Aufwendungen und Erträgen erzielt werden. [...] die konjunkturabhängige Volatilität der gemeindlichen Steuereinnahmen sind weitere Unsicherheitsfaktoren, welche die Genehmigungsfähigkeit des städtischen Haushalts gefährden. Neben der Sicherstellung des Haushaltsausgleichs im Ergebnishaushalt muss auch die tatsächliche Entwicklung der Liquidität bzw. der Verschuldung sorgsam im Blick behalten werden." Diesem Leitbild folgen wir gerne, es ist nicht nur rechtlich geboten, sondern steht auch für Nachhaltigkeit. 

Ein wichtiger Punkt der Einnahmeseite ist dabei die Erlöse aus der Baulandentwicklung. Zusätzlich wird so der dringend benötigte Wohnraum geschaffen. Dabei geht es auch nicht um schnelles "Kasse machen" auf Teufel komm raus, sondern um gelungene Stadtentwicklung. Deshalb ist es positiv, dass der Gemeinderat in der kommenden Sitzungsperiode Beschlüsse zu vier unterschiedlichen Bebauungsplänen in Pattonville, Aldingen, Neckargröningen und Hochberg fassen soll. So unterschiedlich die Projekte sind, so wichtig ist, dass man sich bei der Diskussion ehrlich macht: Sozialer Wohnungsbau geht nur in verdichteter Bauweise, da sonst die Kosten pro Quadratmeter Wohnfläche zu hoch werden. Hohe energetische Standards sind ebenfalls Kostentreiber. Auch die Anliegen der Nachbarschaft sind wichtig. Derartige Zielkonflikte gehören zu Planungsvorhaben dazu. Bestenfalls unsolide ist, wenn man einerseits günstigen Wohnraum anmahnt, aber andererseits versucht, möglichst aufgelockert und niedriggeschossig zu bauen.

aktualisiert von Steffen Kirsch, 08.06.2021, 07:59 Uhr