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02.04.2021, 07:59 Uhr
Rückblick Haushalt
Der Gemeinderat hat den Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen. Die CDU hatte zwei Anträge und 22 Fragen zum Haushalt eingereicht. Als CDU-Fraktion teilen wir die Schwerpunktsetzung der Verwaltung, mahnen aber zur Vorsicht: Wir dürfen die Stadt nicht mit einer VIelzahl von Aufgaben und Vorhaben überfordern. Das gilt für die finanzielle Perspektive -  es muss schließlich bezahlt werden, wie auch für die organisatorische Perspektive - Projekte müssen mit der "Hand am Arm" umgesetzt werden. 
Der Gemeinderat hat den Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen. Die CDU hatte zwei Anträge und 22 Fragen zum Haushalt eingereicht. Als CDU-Fraktion teilen wir die Schwerpunktsetzung der Verwaltung, mahnen aber zur Vorsicht: Wir dürfen die Stadt nicht mit einer VIelzahl von Aufgaben und Vorhaben überfordern. Das gilt für die finanzielle Perspektive -  es muss schließlich bezahlt werden, wie auch für die organisatorische Perspektive - Projekte müssen mit der "Hand am Arm" umgesetzt werden. 

Wichtig ist auch, bei den wichtigen, überörtlichen Verkehrsprojekten dranzubleiben. Nord-Ost-Ring, Stadtbahn, und auch Radschnellweg. Die Bürger brauchen keine Umerziehung sondern Angebote, und Angebotsvielfalt bei der Bereitstellung von öffentlicher Infrastruktur. Es gibt nicht gute und schlechte Mobiltät. Sondern nur eine Vergrößerung des Angebots verhindert das Nullsummenspiel des Verteilungskampfs.

Gut finden wir auch, dass das Ziel der Klimaneutralität 2040 konkretisiert werden soll. Bisher haben wir nur eine Zielzahl, keine Verständigung über Umfang, Zielerreichung, Messung oder Methode. Nur einen Oberbegriff und ein paar Projekte. Von der Konkretisierung in der Klausurtagung versprechen wir uns Einsparpotentiale, zumindest bei der Wiederholung von Grundsatzdebatten.

aktualisiert von Steffen Kirsch, 08.06.2021, 08:00 Uhr