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23.01.2021, 08:43 Uhr
Ausblick auf 2021
 Am kommenden Dienstag wird der Kämmerer den Haushalt der Stadt einbringen. Ohne das umfangreiche Zahlenwerk vorab zu kennen, fällt doch die Prognose leicht, dass die finanziellen Spielräume der Stadt enger werden.
Das Corona-Jahr 2020 konnte im Ergebnis gut abgefedert werden, da Bund und Land durch Ausgleichsmaßnahmen die Kommunen besser stellten als sich selbst. Klar ist aber auch, dass die sich anbahnende Rezession auf die Haushalte durchschlagen wird. Für uns in Remseck heißt das, bei Projekten sorgfältig abzuwägen und Einnahmen, Aufgaben und Ausgaben zusammen im Blick zu halten. Man sieht: die Kommunalpoliitk läuft nie Gefahr, unspannend zu werden.

Wie bereits das Regierungspräsidium 2019 schrieb: "Die finanzielle Situation der Stadt Remseck am Neckar ist [...] stark von den gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen abhängig. Im Hinblick auf das mittelfristig knapp bemessene Finanzkorsett sollte insbesondere bereits in wirtschaftlich guten Zeiten ein stabiles Gleichgewicht zwischen den Aufwendungen und Erträgen erzielt werden. [...] die konjunkturabhängige Volatilität der gemeindlichen Steuereinnahmen sind weitere Unsicherheitsfaktoren, welche die Genehmigungsfähigkeit des städtischen Haushalts gefährden. Neben der Sicherstellung des Haushaltsausgleichs im Ergebnishaushalt muss auch die tatsächliche Entwicklung der Liquidität bzw. der Verschuldung sorgsam im Blick behalten werden." Diesem Leitbild folgen wir gerne, es ist nicht nur rechtlich geboten, sondern steht auch für Nachhaltigkeit. 

Es gibt allerdings auch Einnahmeverzichte, die zu akzeptieren sind: Die Verwaltung schlägt vor, die ab 16. Dezember anfallenden Kita-Gebühren, Musikschulentgelte und dergleichen nicht zu erheben. Diesem Vorschlag, der an das Vorgehen im ersten Lockdown und anderen Vorkommnissen wie z.B. Streik des Kita-Personals anknüpft, schließen wir uns an. 

aktualisiert von Steffen Kirsch, 26.01.2021, 08:45 Uhr