Zur Einführung einer modular buchbaren Kinderbetreuung und zum "Bauturbo" nehmen wir Stellung

Erfreuliche Informationen für Eltern: 

Ab dem Schuljahr 2026/2027 erfolgt eine stufenweise Einführung des Rechtsanspruchs zunächst für Grundschulkinder der Klasse 1, dann ein jahrgangsweiser Aufbau bis zum Schuljahr 2029/2030. Zur Ermittlung des Betreuungsbedarfs in den einzelnen Stadtteilen während der Schulzeit und in den Ferien wurde Anfang des Jahres eine Bedarfsumfrage bei den Eltern der Klassen 1 – 3 in den Grundschulen und der Vorschulkinder in den Kitas durchgeführt. Diese Betreuung wird modular angeboten, d.h. Eltern können die Zeiten passgenau für ihre Bedürfnisse wählen. Das hilft auch der Stadt bei der Einsatzplanung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. 

Bau"turbo"

Der Bund hat mit dem Gesetz zur „Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“ (Bau-Turbo) neue planungsrechtliche Instrumente eingeführt. In Remseck geht es dabei weniger um eine Beschleunigung, als um die Ermöglichung von Abweichungen von bisherigen Festlegungen. Spannend: Obwohl Remseck Untere Baurechtsbehörde ist, sieht das Gesetz die Zuständigkeit für Genehmigungen beim Gemeinderat. 

Als das Thema auf Grund einer Bauvoranfrage im Gemeinderat war, argumentierte die Verwaltung sehr alarmistisch. Mittlerweile konkretisierte die Verwaltung ihre Haltung und stellte Grundzüge einer Richtlinie vor, die Vergleichbarkeit und Berechenbarkeit schaffen soll. Das begrüßen wir ausdrücklich.