Aus den Haushaltsberatungen. Neue Methodik, alte Probleme

Die Haushaltsberatungen der Stadt Remseck finden dieses Jahr mit einer neuen Methodik statt: In diesem JAhr wurden die Gemeinderäte bereits zu einem früheren Stadium beteiligt, so dass dieses Jahr deutlich weniger Fragen und Anträge zum eingebrachten Haushaltsplanentwurf gestellt werden.

Der städtische Haushalt ist seit Jahren in einer strukturellen Schieflage, die guten bis hervorragenden Steuereinnahmen der letzten 10 Jahre übertünchten dies. Steigende Personalausgaben, hohe Tarifabschlüsse, neue Aufgaben von Bund und Land und kein Mitwachsen der finanziellen Möglichkeiten, aber auch wenig Bereitschaft zur Aufgabenkritik von Seiten der Stadtverwaltung prägen die letzten Jahre. 

Deshalb tagte eine Haushaltskommission, um Einsparpotentiale zu identifizieren und zu diskutieren. Diese Haushaltskommission wird auch bereits im Mai wieder tagen. Als CDU-Fraktion haben wir bereits Anregungen gemacht und werden diese auch weiterhin in die Haushaltskommission einbringen, weshalb dieses Jahr von uns auch keine Anträge gestellt wurden.